Allgemeine Geschäftsbedingungen des Angebotes der digaro GmbH unter www.benzinfabrik.de

www.bezinfabrik.de ist ein Angebot der digaro GmbH, Christine-Englerth-Str. 13a, 45665 Recklinghausen, diese gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Tim Scharfenberg, ebenda. In Folge wird in den AGB “benzinfabrik.de“ mit „Verkäufer“ genannt. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter http://www.benzinfabrik.de/de/agb bzw. unter der E-Mail-Adresse info@benzinfabrik.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Die ladungsfähige Anschrift des Verkäufers, sowie der Vertretungsberechtigte Geschäftsführer dieses Internethandels, können insbesondere der Rechnung oder dem Internetportal www.benzinfabrik.de/de/impressum entnommen werden.

Die ladungsfähige Anschrift von der Digaro GmbH sowie der Vertretungsberechtigte können insbesondere der Rechnung entnommen werden.

Präambel
Die Digaro GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain „www.benzinfabrik.de“ eine Homepage. „benzinfabrik.de“ bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich aus dem Bereich LED, Leuchten und dergleichen zum Kauf über das Internet an. Gleiche und ähnliche Produkte bietet die digaro GmbH unter „benzinfabrik“ auch bei eBay untere gleichem Namen an.

§ 1 Kaufvertrag: Zustandekommen

Der Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande. Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website (www.benzinfabrik.de) Produkte auszuwählen und zu bestellen. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer. Durch anklicken des "Kaufen"-Buttons gibt der Käufer sein Angebot ab. Der Verkäufer muss nun eine zum Abschluss (zur Rechtswirksamkeit) des Kaufvertrages notwendige Annahme des Angebots gegenüber dem Käufer erklären. Der Kunde erhält vom Verkäufer sodann eine schriftliche Bestätigung der Annahme per E-Mail oder per Fax. Durch das Absenden der Annahmeerklärung an den Kunden wird das Angebot angenommen und der Vertrag kommt zustande. Der Kaufvertrag kann auch mündlich per Telefon geschlossen werden. Ein Vertrag kommt auch durch Zusendung und Annahme der Ware zustande. Der Käufer erhält in jedem Fall eine ausführliche Widerrufsbelehrung zugesandt.

1.1 eBay

Bei eBay-Verkäufen kommt der Kaufvertrag auch durch nach Annahme eines Angebotes zustande. Die Annahme erfolgt hier jedoch durch den Käufer, der das sogenannte „Höchstgebot“ zum jeweiligen Artikel in der vorgegebenen Angebotszeit abgibt. Alternativ kann durch Betätigung der Sofortkauf-Option nach den Richtlinien von eBay der Artikel sofort erworben werden. Der Kunde erhält sodann eine Bestätigungs-E-Mail von eBay und vom Verkäufer, mitsamt den gesetzlichen Widerrufsbelehrungen in Textform.

§ 2 Widerrufs- und Rückgabebelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

digaro GmbH (benzinfabrik LED Shop)
Christine-Englerth-Str. 13a
45665 Recklinghausen

info@benzinfabrik.de
Fax: 02361 / 9069920

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

------ ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG ------

 

§ 3 Preise

Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der „benzinfabrik.de“ inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung. Versandkosten entstehen zusätzlich. Die Versandkosten werden je nach Versandart und Empfängerland separat ausgewiesen, jeweils gesondert in der Bestellung, auf der Rechnung und generell auf der Verkaufsseite www.benzinfabrik.de/ bzw., bei eBay auf der Verkaufsseite ausgewiesen.

§ 4 Vertragsschluss

Die Angebote von „benzinfabrik.de“ auf der Website sind freibleibend. Damit ist „benzinfabrik.de“ im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern „benzinfabrik.de“ die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt der Verkäufer nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen und Angaben der jeweiligen Hersteller bzw. der Zwischenhändler.
„benzinfabrik.de“ ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat. Ist der Kunde mit dieser Ware nicht einverstanden, so kann er nach seiner Wahl Nacherfüllung, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen, mindern, oder vom Vertrag zurücktreten.

§ 5 Durchführung des Vertrags

Bearbeitung von Bestellungen
„benzinfabrik.de“ wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Erfüllung aller dem Verkäufer zustehenden Forderungen aus diesen Verträgen im Eigentum des Verkäufers, bzw. des mit der Veräußerung beauftragenden Dritten.

Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird „benzinfabrik.de“ diese nach Eingang der Bestellung und nach Kaufpreiszahlung und/oder Wertfeststellung auf dem Konto des Verkäufers ausliefern.

Versandkosten
Die Ware wird in der Regel als unversicherte Maxibriefsendung versandt.

Die Versandkosten betragen:
3,90 € für Versand innerhalb Deutschland
7,00 € für Versand außerhalb Deutschland

unabhängig von der Bestellmenge gleicher oder verschiedener Artikel. Versandkosten werden insgesamt nur einmal berechnet.

Versanddauer
Die Waren sind in handelsüblichen Mengen stets auf Lager, es sei denn im Angebot wird mangelnde Lagerstückzahl angezeigt. Somit sind wir in der Lage die Ware umgehend nach Geldeingang auszuliefern. Die Laufzeit der Sendung beträgt zwischen 1 und 5 Werktagen.

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
„benzinfabrik.de“ wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 3 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird „benzinfabrik.de“ dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 6 Kosten der Rücksendung

Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für die digaro GmbH mit deren Empfang.

§ 7 Service

„benzinfabrik.de“ stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten einen Blog unter www.benzinfabrik.de zur Verfügung. Zudem ist „benzinfabrik.de“ unter der Email info@benzinfabrik.de stets erreichbar.

§ 8 Zahlungsbedingungen

„benzinfabrik.de“ stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm vorab per e-Mail mit Auftragsbestätigung zugesandt und bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. „benzinfabrik.de“ liefert nur gegen Vorkasse. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten (nur mit PayPal) werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Die Gutschrift eines Zahlungsbetrages des Kunden wird spätestens am Folgetag nach Gutschrift auf dem Konto des Verkäufers dem Kundenkonto gutgeschrieben. Die Gutschrift ist abhängig vom Zeitpunkt der Buchung auf dem Konto des Verkäufers. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer und Versandkosten.

§ 9 Gewährleistung / Haftung

Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde „benzinfabrik.de“ mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von „benzinfabrik.de“ übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Die Gewährleistungszeit beträgt gegenüber Verbrauchern für Neuware 2 Jahre, für gebrauchte Waren 1 Jahr. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und „benzinfabrik.de“ ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

„benzinfabrik.de“ haftet
· in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
· dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
· außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, „benzinfabrik.de“ kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
· der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 10 Höhere Gewalt

Für den Fall, dass „benzinfabrik.de“ die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
Ist „benzinfabrik.de“ die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

11. Sonstiges

11.1 Datenschutz

Der Verkäufer wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten, was zur Abwicklung der Transaktion notwendig ist zu. Diese persönlichen Daten werden mittels einer EDV-Anlage gespeichert und verarbeitet. Die Persönlichen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Der Kunde hat das Recht, jederzeit Auskunft über seine personenbezogenen, gespeicherten Daten, auf Antrag zu erhalten. Zudem hat der Kunde das Recht, dass seine personenbezogenen Daten berichtigt, gesperrt, oder gelöscht werden (im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften).

11.2 Deutsches Recht

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland in den jeweils aktuellen gültigen Fassungen. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

11.3 Abweichende Vereinbarungen und Salvatorische Klausel

Alle Vereinbarungen und Ergänzungen die von diesen Bedingungen abweichen bedürfen der Schriftform zur Wahrung Ihrer Gültigkeit. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt ausschließlich deutsches Recht.

11.4 Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte

Als Eigentum der Firma digaro GmbH und unter der Domain www.benzinfabrik.de angebotenen Waren sind alle auf den Seiten der Onlinepräsenz oder anderen Angeboten von www.benzinfabrik.de abgebildeten Fotos, Lichtbilder, Daten und Dateien zu bezeichnen. Ausgeschlossen sind alle eingetragenen Markennamen und Warenzeichen, die Eigentum ihrer Inhaber und/oder Verwerter sind. Diese werden von benzinfabrik.de nur zur Beschreibung der Produkte benutzt. Für eventuell durch den Käufer verursachte, entstehende Schäden bezüglich der Beeinträchtigung gewerblicher Schutzrechte Dritter, übernimmt benzinfabrik.de keinerlei Haftung.

 

11.5 Verpackungsverordnung, Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG

Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz angeschlossen. Kundennummer: 4104770

Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de

Die Firma digaro GmbH ist verpflichtet alle Verpackungen unserer Produkte die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung tragen wie z.B. "Grüner Punkt" oder "RESY"-Zeichen zurückzunehmen und ordnungsgemäß zu entsorgen.

Setzen sie sich bezüglich der weiteren Vorgehensweise der Rückgabe bitte mit uns in Verbindung.

digaro GmbH
Christine-Englerth-Str. 13a
45665 Recklinghausen
Tel. +49(0)2361 906990
Fax. +49(0)2361 9069920
email: info (at) benzinfabrik.de

Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

11.6 RoHS

Alle unsere Produkte sind RoHS konform.

11.7 Links zu anderen Seiten

Einige benzinfabrik Webseiten enthalten Links zu anderen Webseiten, die nicht von benzinfabrik betreut werden. Ihre persönlichen Daten werden von benzinfabrik nicht mit diesen Webseiten geteilt. Benzinfabrik trägt keine Verantwortung für Inhalt, Sicherheit oder Privatsphärepraktiken anderer Seiten, und übernimmt ausdrücklich keine Haftung in Zusammenhang mit der Verwendung anderer Seiten und dem dort gefundenen Inhalt.

12. Erfüllungsort / Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Firmensitz des Verkäufers: digaro GmbH, Christine-Englerth-Str. 13a, 45665 Recklinghausen, vertreten durch den Geschäftsführer Herr Tim Scharfenberg. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Recklinghausen, soweit das Gesetz für Verbraucher nicht einen anderen vorsieht. Vertragssprache ist Deutsch.

Versionsnummer der AGB: März 2013
Stand: 03/2013